Politik meets The Big Bang Theory oder Warum die Piratenpartei nicht politikfähig ist

Die nationalstaatlichen politischen Systeme der westlichen Hemisphäre sind demokratisch organisiert. Die Einführung der Demokratie ist die große Errungenschaft der Moderne, denn sie ermöglicht einen gewaltlosen Wechsel der politischen Führung. Zu den Funktionsbedingungen der Demokratie gehört der Wettstreit der verschiedenen Parteiprogramme in der politischen Öffentlichkeit. Die Öffentlichkeit des politischen Systems ist im Vergleich zum Wirtschaftssystem das funktionale Äquivalent zum Markt. Sie ermöglicht, dass sich die politischen Kontrahenten und das Publikum gegenseitig beobachten können. Während das Publikum der potentiellen Wähler bis auf die regelmäßig stattfindenden Wahlen passiv bleibt, sind die politischen Kontrahenten zur Aktivität verdammt, denn sie müssen ständig um die Legitimität und Akzeptanz ihrer politischen Programme kämpfen. Im Prinzip kann jedes Thema Gegenstand politischer Beobachtung werden. Faktisch hat das politische System eine Eigenselektivität entwickelt, die es nicht mehr möglich macht jedes erdenkliche Thema zu politisieren. Inzwischen gibt es thematische Evergreens, die sich scheinbar niemals verbrauchen, z. B. soziale Ungleichheit. Es kommen aber auch gelegentlich neue Themen hinzu. In der Art und Weise wie neue Themen in die politische Öffentlichkeit gelangen und dort von den Parteien aufgenommen werden, lassen sich grob zwei Formen unterscheiden.

Zum Einen gibt es die zentripetale Form. Die politische Öffentlichkeit wird im Wesentlichen von zwei Parteien bestimmt und beiden gelingt es eine parteispezifische Perspektive auf das Thema zu entwickeln und in das eigene Parteiprogramm zu integrieren. Beide Seiten können so politisches Profil gewinnen und Wähler binden. Außerdem erleichtert es die Koalitionsbildung und sichert die Regierungsfähigkeit. Diese Form kann man z. B. in den USA beobachten. Zum Anderen gibt es die zentrifugale Form. Zwar gibt es auch hier zwei große (Volks-)Parteien, die sich um die „großen“ politischen Themen kümmern. Daneben bildet sich aber mit jedem neu dazu kommenden Thema eine Spezialisten-Partei, die sich nun um dieses neue Thema kümmert und daran politisches Profil gewinnt. Charakteristisch daran ist, das die großen Parteien sich nicht der Themen der kleinen Parteien annehmen und umgekehrt. Dies entlastet zwar die einzelnen Partien von dem Druck sich um alle politisch relevanten Themen kümmern zu müssen und in Konkurrenz miteinander zu treten. Andererseits trägt dieser Umgang mit neuen Themen maßgeblich zur Fragmentierung der politischen Milieus und Wählergruppen bei. Die Beschaffung von politischen Mehrheiten für eine stabile Regierung wird immer schwieriger. Obwohl sich in jüngster Zeit neue Entwicklungen beobachten lassen, ist Deutschland immer noch ein gutes Beispiel für diese Form der Themenabsorption. Um ökologische Themen kümmern sich die Grünen, um die soziale Frage kümmert sich Die Linke und seit Neuestem kümmert sich die Piratenpartei um das Thema Internet. 

Die Entstehung der Piratenpartei knüpft einerseits an der alten Tradition, Spezialparteien für neue Themen zu bilden, an. Andererseits stellen sie aber auch einen Bruch mit der Tradition dar. Sicherlich lässt sich nicht bestreiten, dass Internetthemen ein gewisses Mobilisierungspotential besitzen wenn die Grundrechte der Bürger – z. B. Meinungsfreiheit oder Eigentum – tangiert werden. Das Problem der Piraten ist jedoch, dass es ihnen nicht gelingt diese Themen, für die sie mehr Kompetenz und Deutungshoheit beanspruchen als andere Parteien, in der Öffentlichkeit so darzustellen, dass sie sich als ernst zu nehmende politische Partei profilieren können. Stattdessen fallen die Piraten noch stärker als Die Linke durch intensive Beschäftigung mit sich selbst auf. Während Die Linke aufgrund des hohen Dissenspotentials ihres Hauptthemas um innere Einheit bemüht ist, haben die Piraten ein Problem damit überhaupt eine Idee davon zu gewinnen, was Politik ist und wie sie als politischer Akteur in Erscheinung treten können. In der politischen Landschaft stellt dies ein Novum dar.

Auffällig ist z. B. die Öffentlichkeitsscheue der Piraten. Dies ist umso verwunderlicher, wenn man bedenkt, dass es ein Erfordernis des politischen Systems ist als Partei öffentlich um die Gunst der Wähler zu kämpfen. Ebenso auffällig ist die Abwehr einer Professionalisierung der Parteivertreter und einer geradezu anti-ritualistischen Haltung gegenüber den etablierten Verfahren der repräsentativen Demokratie, die aus einem latent egalitärem und radikal basisdemokratischen Gesellschafts- und Politikverständnis resultiert. Die Piraten haben bisher nicht hinterfragt inwieweit die Ansprüche, die die Piraten an ihre innerparteilichen Verfahren der Entscheidungsfindung stellen mit den etablierten Verfahren des politischen Systems zu vereinbaren sind. Dies alles sind jedoch nur Symptome, die auf das Fehlen einer Vorstellung davon zurück zu führen sind was Politik eigentlich ist. Anders lässt sich die Verweigerung sich auf die Spielregeln der Politik einzulassen nicht erklären. Wenn Politik die Bereitstellung der Kapazität zu kollektiv bindenden Entscheidungen ist (Luhmann 2002), dann fällt an den Piraten auf, dass ihnen dies nicht mal im innerparteilichen Rahmen gelingt. Vielmehr stehen sie inzwischen für chronische Bindungsunfähigkeit. Die Lösung des drängendsten Problems der Partei – nämlich ihre Selbstfindung, also der Entwurf einer intern wie extern anschlussfähigen Selbstbeschreibung – wird immer weiter prokrastiniert. 

Exemplarisch für die eigene Fehl-Verortung der Partei ist auch ein Portrait von Christoph Lauer auf welt.de. Dieses Politiker-Portrait ist vor allem deswegen so interessant, weil Politik darin nicht vorkommt. Man sollte annehmen, dass ein Politiker die Gelegenheit nutzt neben der Möglichkeit sich als Menschen darzustellen auch über politische Inhalte zu reden um sein politisches Profil zu schärfen. Aber genau das tut er nicht. Das einzige was sich überhaupt in irgendeiner Weise als politisch relevantes Thema identifizieren lässt, ist das Schwadronieren über eine Dyson-Sphäre zur Lösung der ökologischen Probleme der Erde. Eine Dyson-Sphäre ist im Prinzip eine künstliche Hülle um einen Stern, die auch noch die Umlaufbahnen mehrerer Planeten mit einschließt. Zweck dieser Konstruktion ist die Energie der Sonne effektiver zu nutzen. Lauer ist der Meinung, dass die Menschheit in ca. 1000 Jahren eine Dyson-Sphäre benötigt. Man darf aber auch ernsthafte Zweifel daran haben, ob die Menschheit in 1000 Jahren über die Technologie, die Ressourcen und die Logistik verfügt, die nötig sind um eine Dyson-Sphäre zu bauen. Es handelt sich also um pure Science Fiction und ein unrealisierbares Weltrettungsprojekt. Politisch relevant wird dies insofern als die Dyson-Sphäre auch als eine Art Utopia interpretieren werde kann. Lauer lässt das zwar auf der einen Seite geradezu visionär aussehen, weil es eine unglaubliche Weitsicht und Umweltbewusstsein demonstriert. Andererseits ist diese Idee für die Tagespolitik völlig irrelevant, da niemand ernsthaft erwartet, dass diese Idee in eine politische Agenda überführt wird. Lauer scheint diese Irrelevanz nicht zu registrieren. Aber dass man sich lieber mit dem Bauen von Luftschlössern beschäftigt als sich aktuellen Problemen zu widmen, ist keine Neuheit mehr. Inzwischen lässt sich daraus bloß kein politisches Kapital mehr schlagen.

Das Lauer-Portrait steht durch diesen eigentümlichen a-politischen Charakter symptomatisch für die gesamte Partei. Verständlicher wird dies, wenn man einen weiteren Aspekt berücksichtigt. Den Piraten hängt ja auch das Image an eine Partei der Nerds zu sein. Durch das Portrait bekommt man eine Vorstellung davon, welche politischen Visionen ein durch Star Trek und Star Wars sozialisierter Geek entwickeln kann. Wenn The Big Bang Theory auf Politik trifft, kommt das dabei raus. Man kann dem sicherlich einen gewissen Unterhaltungswert zubilligen. Es ist jedoch politisch völlig irrelevant. Und eben dieser Mangel an politischem Bewusstsein macht die Piraten zugleich so unheimlich. Immerhin sind Nerds als verschrobene Einzelgänger bekannt, die schon ihre Schwierigkeiten mit zwischenmenschlichen Problemen des Alltags haben und zudem relativ öffentlichkeitsscheu sind. Sheldon Cooper ist der Prototyp, zeigt aber zugleich: schlau ist nicht gleich intelligent (Goleman 1995, S. 53 - 66). Und diese Leute schicken sich nun an Politik zu machen. Da das Bezugsproblem des politischen Systems ein soziales Problem ist, erscheint es sehr zweifelhaft, dass die Nerds über die nötigen sozialen und emotionalen Kompetenzen verfügen um die drängenden politischen Probleme – und dazu zählen nicht nur Technik-Probleme – zu lösen. Vielmehr zeigt sich an der Piratenpartei, dass selbst in Teilen der gebildeten Mittel- und Oberschicht wenig Verständnis für die Funktionsweise des politischen Systems vorhanden ist. Hohe Kompetenz in technisch-instrumentellen Fragen impliziert nicht zwangsläufig eine vergleichbare Kompetenz für soziale oder gar politische Probleme. Die Piraten sind insofern ein dezenter Hinweis darauf, dass Bildung kein Garant dafür ist, dass Menschen zu besseren Staatsbürgern werden. Dass sie nicht in der Lage sind ein politisches Programm zu entwerfen, ist dann aber weniger verwunderlich. Ebenso wenig vewundert es, dass soviele Funktionärskarrieren ein jähes Ende finden wegen Burn Out oder schlichter Entnervtheit. Sie sind das Resultat einer spezifischen Selbstüberforderung: die sozialen Bedürfnisse der Nerds stehen den Anforderungen der politischen Öffentlichkeit diametral entgegen.

Solange sich die Piraten nicht über den Widerspruch klar werden, dass sie versuchen mit einem a-politischen Selbstverständnis Politik zu machen, wird ihre weitere Zukunft – zumindest für die Mitglieder – ein Schrecken ohne Ende. Aktuell sind sie den Anforderungen, die ein modernes politisches System an seine Teilnehmer stellt, nicht gewachsen. Die Nerd-Seele der Partei steht dem im Weg. Es bleibt den Piraten nur zu wünschen, dass sie im Laufe der Zeit das Selbstbewusstsein entwickeln um zu erkennen, dass sie noch hart an sich arbeiten müssen um als politische Bewegung ernstgenommen zu werden. Eins ist sicher, dies wird nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit gelingen. 


Literatur
Goleman, Daniel (1995): Emotionale Intelligenz, München
Luhmann, Niklas (2002): Die Politik der Gesellschaft, Frankfurt am Main