Montag, 24. September 2012

Politik meets The Big Bang Theory oder Warum die Piratenpartei nicht politikfähig ist



Die nationalstaatlichen politischen Systeme der westlichen Hemisphäre sind demokratisch organisiert. Die Einführung der Demokratie ist die große Errungenschaft der Moderne, denn sie ermöglicht einen gewaltlosen Wechsel der politischen Führung. Zu den Funktionsbedingungen der Demokratie gehört der Wettstreit der verschiedenen Parteiprogramme in der politischen Öffentlichkeit. Die Öffentlichkeit des politischen Systems ist im Vergleich zum Wirtschaftssystem das funktionale Äquivalent zum Markt. Sie ermöglicht, dass sich die politischen Kontrahenten und das Publikum gegenseitig beobachten können. Während das Publikum der potentiellen Wähler bis auf die regelmäßig stattfindenden Wahlen passiv bleibt, sind die politischen Kontrahenten zur Aktivität verdammt, denn sie müssen ständig um die Legitimität und Akzeptanz ihrer politischen Programme kämpfen. Im Prinzip kann jedes Thema Gegenstand politischer Beobachtung werden. Faktisch hat das politische System eine Eigenselektivität entwickelt, die es nicht mehr möglich macht jedes erdenkliche Thema zu politisieren. Inzwischen gibt es thematische Evergreens, die sich scheinbar niemals verbrauchen, z. B. soziale Ungleichheit. Es kommen aber auch gelegentlich neue Themen hinzu. In der Art und Weise wie neue Themen in die politische Öffentlichkeit gelangen und dort von den Parteien aufgenommen werden, lassen sich grob zwei Formen unterscheiden.